Wir sind Oberhausen

Oberhausen ist ja leider eine der am meisten überschuldeten Städte. Nachdem es nun schon im Frühjahr einen Kampf um das Sparpaket im Oberhausener Haushalt gegeben hatte, dann aber mit den zuständigen in der Bezirksregierung eine Regelung gefunden wurde – die dann auch vom Oberhausener Rat beschlossen wurde, ist jetzt plötzlich, seit ein paar Wochen alles wieder in der Schwebe. Düsseldorf hat diesen Haushalt nun mit neuen Forderungen wieder an Oberhausen zurückgeschickt. Inzwischen hat Oberhausen eine Haushaltssperre und Angst wird geschürt.
Nun wird sicher niemand in Oberhausen eine Mitschuld der Stadt an der Überschuldung Oberhausens bestreiten. Aber komisch ist es schon, mit welch unterschiedlichem Maß im Bundestag vorgegangen wird. Während die Lösung der Finanzmisere der Städte, immer weiter vor sich hergeschoben wird, obwohl sie schon seit Langem bekannt ist und niemand mehr eine Lösung des Problems in den Städten selbst durch eigene Kraft für möglich hält, wird weiter „Toter Mann“ gespielt – Nur nicht bewegen und immer schön den schwarzen Petqlyierqlyiqlyi an die anderen weitergeben! Wie schnell man zu Lösungen bei Krisen kommen kann, sieht man bei der aktuellen Bankenkrise. Hier wurde innerhalb weniger Tage eine Lösung durchgeboxt und das durch sämtliche „Instanzen“. : 500-Milliarden-Euro-Rettungspaket für die Banken.

Für heute Nachmittag hatte die Ver.di zu einer Info-Versammlung eingeladen. Zu Anfang wurde einiges über das Kündigungsrecht im Öffentlichen Dienst vorgetragen, dass sich im Prinzip keiner in der Verwaltung in Sicherheit vor Kündigungen wiegen solle. Komisch dass das von der Gewerkschaft kommt, ich hätte diesen Part eher den „Arbeitgebern“ zugeschrieben. Hoffentlich bringt die Gewerkschaft da niemanden auf dumme Gedanken.

Nachher wurde aber auch noch ein wenig „Kampfesgehäul“ angestimmt und auf eventuell anstehenden Arbeitskampf eingestimmt.

Uwes Tachodaten