JMStV auf den letzten Zentimetern gestoppt!?

Heute um ~11 Uhr war es perfekt. Die rot/grünen NRW-Landtagsfraktionen wollen gegen die Neunivellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) stimmen. Vorausgegangen war dem eine zunehmend härter werdende Diskussion – vor allem im Internet oder eigentlich fast nur im Internet.
Eigentlich sah zuletzt auch alles danach aus, als ob die Gesetzesänderung klaglos und gedankenlos alle Landesparlamente passieren würde. Nun kommt es aber zum Glück doch erst mal anderes. :-)
eine HöhleAllerdings braucht man sich jetzt weder bei den Grünen noch bei der SPD dafür auf die Schulter zu klopfen, dass man etwas erreicht oder gar verstanden hätte. Zum einen haben beide Parteien in (anderen) Landesparlamenten für das neue JMStV gestimmt und dann gibt es da ja noch die ewig gestrigen, wie Kurt Beck. s.a.hier (Update: Der Beck-Artikel wurde zwischen 13:00 und 20:00 Uhr mindestens zweimal abgeändert!!) Irgendwie hat der (Beck) doch wohl überhaupt nichts verstanden! Niemand der gegen das JMStV war und ist, muss sich von solchen Internetausdruckern in diese Ecke drängen lassen. Das neue JMStV hätte weder vor Winnenden oder ähnlichem geschützt, noch hätte es unsere Kinder von ‚verstörenden Inhalten im Netz‚ ferngehalten, – wohl hätte es uns und unseren Kinder eine nie-dagewesene Zensur beschert!
Lieber Kurt, beschäftige Dich mal ein klein wenig mit der Materie – dann wirst auch Du einsehen können: Ihr habt Sch..ße gebaut und der NRW-Landtag hat als absolut letzte mögliche Institution die Notbremse gezogen, auf den letzte Zentimetern sozusagen.

Meine Protestseite ist jetzt zwar nicht mehr unbedingt nötig, aber ich werde sie mal hier noch ein paar Tage aktiviert lassen.

Gelesen: 774 · heute: 2 · zuletzt: Sat 15.February 2020

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